Deutschlands Dokument zur Anreiz- und Subventionspolitik für die Bodenenergiespeicherung
Gemäß dem neuen Dokument wird Deutschland militärisch noch mehr für seine und für die euroatlantische Sicherheit leisten als bisher. Deutschland unterstreicht damit seine Verlässlichkeit und entscheidet aus einer Führungsrolle heraus im engen Schulterschluss auf Augenhöhe mit den Verbündeten und Partnern.
Was sind subventionspolitische Maßnahmen?
Durch eine klare inhaltliche Schwerpunktsetzung geben die subventionspolitischen Maßnahmen wichtige Impulse, um Klima- und Umweltschutz voranzubringen, die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit der Wirtschaft zu stärken, die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu bewältigen und den sozialen Ausgleich zu fördern. Der 28.
Was ist die Subventionspolitik?
Die Subventionspolitik der Bundesregierung geht von dem Grundsatz aus, dass Subventionen als Anpassungshilfen nur befristet und übergangsweise gewährt werden sollen. Dem tragen auch die neu beschlossenen Klimaschutzmaßnahmen Rechnung.
Was ist ein Subventionsbericht?
Der Subventionsbericht dient dazu, Bundestag und Bundesrat im Zeitrahmen der Haushaltsaufstellung zu informieren. Daher werden im 28. Subventionsbericht nur solche Maßnahmen berücksichtigt, die auch für den Bundeshaushalt 2022 noch Relevanz haben.
Welche Grundsätze vertieft die Bodenschutz-Strategie?
Ergebnisse drei o.g. Arbeitsgruppen bisherigen in den Bodenschutz-Strategie folgenden Ansätze vertieft weitgehend Grundsätze des BauGB „Belange des Umweltschutzes / Auswirkungen auf Boden“ sowie „Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden“ operativ konkretisieren. Was heißt „schonend“?