Ankündigung zur Umweltverträglichkeitsprüfung von Energiespeicherschränken

Infolge des russischen Überfalls auf die Ukraine möchte die Bundesrepublik Deutschland den Import von Energieträgern aus Russland – insbesondere von Erdgas – stark verringern und langfristig einstellen. Um sich aus der energiepolitischen Abhängigkeit zu lösen, soll deshalb Flüssigerdgas (LNG) aus anderen Ländern importiert werden.

Welche Beteiligungsmöglichkeiten gibt es an Umweltverträglichkeitsprüfungen?

Die Beteiligungsmöglichkeiten von Bürger*innen an Umweltverträglichkeitsprüfungen sind gesetzlich geregelt. Sie reichen vom Erhalt von Informationen, zum Beispiel durch Einsichtnahme in Dokumente, wie den ⁠UVP⁠-Bericht, bis zur Erhebung von Einwendungen und der Teilnahme an Erörterungsterminen.

Was ist eine Umweltverträglichkeitserklärung?

Mit dem Antrag ist vom Projektwerber/von der Projektwerberin eine Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) vorzulegen. Darin sind das Vorhaben, die wichtigsten geprüften Alternativen, die Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt und die Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung dieser Auswirkungen zu beschreiben.

Was ist die positive Wirkung der Umweltprüfungen?

Das ⁠ UBA ⁠ hat die positive Wirkung der Umweltprüfungen untersuchen und evaluieren lassen. Fazit: Die Umweltprüfungen sind ein wirksames Instrument der Umweltvorsorge. Hier gelangen Sie zu weiteren Informationen zur Wirkung der Umweltprüfungen: Evaluation SUP und UVP.

Was ist eine Umweltprüfung?

Die zwei Prüfungen zielen darauf ab, die Umweltauswirkungen der Realisierung von Plänen und Programmen der öffentlichen Hand oder der Verwirklichung von Einzelprojekten (z.B. große Bauvorhaben) in Hinblick auf Umweltschutzbelange und -ziele zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten.

Welche Gesetze gibt es für Umweltprüfungen?

In den Fachgesetzen sind Planungs- und Zulassungsverfahren geregelt, in denen Umweltprüfungen (UVP und SUP) zur Anwendung kommen. Teilweise finden sich hier auch Spezialregelungen zu Umweltprüfungen. Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV)

Was ist ein Umweltbericht?

Zentrales Element der SUP ist der Umweltbericht. In ihm werden die zu erwartenden Umweltauswirkungen des Plans oder Programms sowie vernünftige Planungsalternativen beschrieben und bewertet. Auch hier sind Umweltbehörden und Öffentlichkeit zu beteiligen.