Entwurf eines ausgewogenen Anwendungsschemas für Energiespeicherkraftwerke

des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesund-heit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz – GDAG) A. Problem und Ziel Eine erfolgreiche digitale Transformation im Gesundheitswesen bedarf klarer und stringen-ter Zuständigkeiten.

Welche Auswirkungen hat der Ausbau der erneuerbaren Energien?

Gleichzeitig führt der grundsätzlich wünschenswerte Trend zu mehr Eigenversorgung und Pro-suming zu einer Erosion der Finanzierungsbasis für die Energienetze. Zudem nimmt durch den Ausbau der erneuerbaren Energien der Bedarf an Speicher-kapazitäten und anderen Flexibilitäten zu.

Welche Gesetze regeln den Bedarf und die energiewirtschaftliche Notwendigkeit?

Feststellung des Be-darfs und der energiewirtschaftlichen Notwendigkeit entsprechend § 12 e Ab-satz 4 EnWG. Anpassungen im Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG), Energiewirt-schaftsgesetz (EnWG) und Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) zur Entwicklung von Präferenzräumen und Vereinfachung in den Pla-nungs- und Genehmigungsverfahren.

Wann kommt das neue erneuerbare-Energie-Gesetz?

Sitzung am 27. September 2023 mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrecht-licher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung (BR- Drs. 20/8657) befasst.

Was ist das Energiegesetz?

Das vorliegende Gesetz fällt in den Bereich des Rechts der Wirtschaft, das auch die Energiewirtschaft einschließlich der Erzeugung und Verteilung von Energie umfasst. Eine bundesgesetzliche Regelung im Sinne des Artikel 72 Absatz 2 GG ist zur Wahrung der Rechts- und Wirt-schaftseinheit erforderlich.

Wann werden neue Gaskraftwerke gebaut?

Februar 2024 Für eine sichere und klimafreundliche Energieversorgung müssen neue Kraftwerke gebaut werden. Damit die deutsche Industrie bis 2045 Stahl, Zement oder andere energieintensive Produkte ohne CO2-Ausstoß herstellen kann, sollen neue wasserstofffähige Gaskraftwerke gebaut werden.

Wie kann die wirtschaftliche Teilhabe an der Energiewende gefördert werden?

Durch die Änderungen beim Mieterstrommodell, die Einführung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung und die Erleichterungen für Steckersolargeräte („Balkon-PV“) kann die wirtschaftliche Teilhabe an der Energiewende gefördert werden.