Genehmigungsformular für ein Energiespeicherkraftwerk

Ein Ausgangszustandsbericht des Bodens und des Grundwassers auf dem Anlagengrundstück für IE-RL-Anlagen gemäß § 3 Absatz 8 des BImSchG i.V.m. § 3 der 4. BImSchV ist erforderlich X Ja Nein Vorhanden Ein AZB wurde mit folgendem Vorhaben erstellt: Bescheid vom: Aktenzeichen: 3/72

Welche Vorschriften gelten bei der Genehmigung von Windenergieanlagen?

Bei der Genehmigung von Windenergieanlagen stehen neben der Frage des Immissionsschutzes insofern besonders die Vorschriften des Natur- und Artenschutzrechts, des Bauordnungs- sowie des Bauplanungsrechts im Fokus. Darüber hinaus können weitere fachrechtliche Fragen wie das Luftverkehrsrecht oder der Landschafts- und Denkmalschutz von Relevanz sein.

Wie komplex ist die Genehmigungsfähigkeit für Windenergieanlagen?

Aufgrund der Anforderungen des UVPG ist beachtenswert, dass das Anforderungspro-fil an einen Genehmigungsantrag damit deutlich zuneh-men kann.167 Die Genehmigungsfähigkeit stellt sich in Bezug auf Windenergieanlagen bereits aus formell-rechtlicher Sicht als komplex dar.

Warum sind Genehmigungen so wichtig?

Genehmigungen werden dadurch zu einem Nadelöhr für die Energiewende. Um den Ausbau erneuerbarer Energien voranzutreiben, müssen nicht nur ausreichend Flächen für die Nutzung zur Verfügung stehen. Auch das Thema Genehmigungen ist zu einem wesentlichen Faktor für die Umgestaltung des Energieversorgungssystems geworden.

Welche Funktionen haben Unterlagen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens?

BImSchV, § 10 Abs. 1 BImSchG). Die Unterlagen haben im Rahmen des begonnenen Geneh-migungsverfahrens gleich zwei Funktionen. So sollen sie nicht nur der Information der Öffentlichkeit dienen, son-dern auch die Überprüfung der Genehmigungsvorausset-zungen durch die Behörde ermöglichen.

Was ist ein Genehmigungsantrag?

• Dem Genehmigungsantrag müssen diejenigen Un-terlagen beigefügt werden, welche für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen (§§ 5, 6 BIm-SchG) erforderlich sind. Dies beurteilt die Behörde im Rahmen ihres behördlichen Beurteilungsspiel-raums.

Welche Pflichten hat der Anlagenbetreiber bei Windenergieanlagen?

Das kann bei Windenergieanlagen insbesondere die Ent-sorgung anfallender Abfälle (Nr. 3, 4) bspw. Maschinenöl sowie der Rückbau und die Entsorgung der Anlage nach Betriebseinstellung (Nr. 6) sein. Auf diesem Weg legt der Anlagenbetreiber dar, dass er seinen Betreiberpflichten nach